1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen und Angebote der Firma CodeCell Applications GbR, insbesondere für die Erstellung von Webseiten, Applikationen, Designs und anderen Grafiken, die Erstellung von Printmedien, die Durchführung von Online-Marketing-Maßnahmen und die Beratung in diesen Bereichen. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen CodeCell Applications GbR und ihren Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Agentur hat ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Leistungen

CodeCell Applications GbR erstellt individuelle Webseiten, Applikationen, Designs und andere Grafiken für ihre Kunden. Die genauen Leistungen werden in einem Angebot festgelegt. Änderungen und Erweiterungen der Leistungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Agentur. Sollten im Laufe der Arbeit Änderungen oder Erweiterungen gewünscht werden, die über das ursprünglich vereinbarte Maß hinausgehen, wird die Agentur dem Kunden darüber in Kenntnis setzen oder ein neues Angebot unterbreiten.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Leistungen von CodeCell Applications GbR werden auf Zeithonorarbasis vergütet, basierend auf dem tatsächlichen Arbeitsaufwand und den Standard-Stundensätzen der Agentur, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. Die vereinbarten Preise sind Nettopreise und die geltende Mehrwertsteuer wird hinzugerechnet. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Sollte der Kunde in Verzug geraten, werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % berechnet. CodeCell Applications GbR ist berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen.
Die von der Agentur für den Auftraggeber erbrachten Entwürfe, Produkte und Leistungen sind kostenpflichtig, es sei denn, es wurde ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart.

4. Nutzungsrechte

Der Kunde erwirbt das Nutzungsrecht an den von CodeCell Applications GbR erstellten Webseiten, Applikationen, Designs und anderen Grafiken. Eine Weitergabe oder Veräußerung der Nutzungsrechte ist ohne die schriftliche Zustimmung der Agentur nicht gestattet. Die Agentur räumt dem Kunden das Recht ein, die erstellten Werke im Rahmen der vertraglich vereinbarten Nutzung zu verwenden. Sämtliche Liefergegenstände bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung als Eigentum der Agentur.

5. Haftung

CodeCell Applications GbR haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln der Agentur oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung der Agentur für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln der Agentur oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Agentur haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung der von ihr erstellten Webseiten, Designs und anderen Grafiken durch den Kunden oder Dritte entstehen. Der Kunde stellt die Agentur von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der von der Agentur erstellten Werke geltend gemacht werden.

6. Datenschutz

CodeCell Applications GbR verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Die Daten des Kunden werden ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen Leistungen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten zu verlangen und deren Löschung zu verlangen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

7. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von CodeCell Applications GbR. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

8. Schriftformklausel

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Diese Schriftformklausel gilt auch für den Fall, dass sich dieser Vertrag mündlich ergänzt oder geändert wurde.

9. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die für die Erfüllung der vertraglichen Leistungen erforderlichen Materialien und Informationen rechtzeitig und in einem ordnungsgemäßen Format zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Materialien und Informationen verantwortlich. Der Kunde wird die Agentur von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die aufgrund von Materialien oder Informationen des Kunden entstehen.

10. Pflichten der Agentur

CodeCell Applications GbR verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen nach den vereinbarten Maßstäben und zu den vereinbarten Terminen zu erbringen. Sie wird die vertraglichen Leistungen sorgfältig und nach bestem Wissen und Gewissen erbringen und dem Kunden in angemessenen Zeitabständen über den Fortschritt der Arbeiten informieren. Die Agentur ist verpflichtet, bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen die geltenden Gesetze und Bestimmungen einzuhalten.

11. Fremdleistungen

Die Agentur ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Leistungen Dritte (Fremdleistungen) einzusetzen. Die Agentur wird die Fremdleistungen sorgfältig auswählen und überwachen. Sie bleibt jedoch für die von den Fremdleistungen erbrachten Leistungen verantwortlich. Der Kunde wird die Agentur von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die aufgrund der Nutzung der Fremdleistungen entstehen.

12. Gestaltungsfreiheit

Die Agentur hat im Rahmen des Auftrages Gestaltungsfreiheit und Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, ein Änderungsmuster anzufordern, sollte er während oder nach der Entwurfsproduktion Änderungen wünschen. Jede weitere Änderung wird mit Mehrkosten zu Lasten des Auftraggebers nach dem existierenden Agenturpreisspiegel berechnet. Wenn der Auftraggeber Änderungen am Reinentwurf oder -layout wünscht, nachdem er diese mündlich oder schriftlich als einwandfrei erklärt hat, muss er die Mehrkosten tragen.

13. Referenznennung

CodeCell Applications GbR ist berechtigt, auf allen von ihr erstellten Werbemitteln und anderen Medien des Auftraggebers in geeigneter Weise auf ihre Firma hinzuweisen, ohne dass dem Auftraggeber dafür ein Entgeltanspruch zusteht. Die Agentur darf auch Kopien von erstellten Printprodukten und elektronischen Medien zu Referenzzwecken in eigenen Präsentationen verwenden und ab dem Zeitpunkt der Auftragsausführung öffentlich auf den Auftraggeber hinweisen und ihn als Referenz nennen, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart. Der Auftraggeber kann der Referenznennung der Agentur schriftlich widersprechen, wenn berechtigte Interessen bestehen.

14. Vertragsdauer und Kündigung

Verträge von CodeCell Applications GbR sind auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie können von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Im Falle einer Kündigung durch den Kunden werden alle noch nicht abgerechneten Leistungen sofort fällig. Im Falle einer Kündigung durch die Agentur kann eine Ausfallentschädigung verlangt werden, wenn der Kunde die Kündigung zu vertreten hat.

15. Stornierungen und Rücktritt

Tritt der Auftraggeber unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann die Agentur unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern.

16. Verjährung

Ansprüche aus Verträgen verjähren in einem Zeitraum von 12 Monaten ab Kenntnis des Anspruchstellers von den Umständen, die den Anspruch begründen, und der Person, die den Anspruch hat.

17. Schlussbestimmungen

E-Mails werden als zugestellt angesehen, wenn sie vom Mailserver des Empfängers akzeptiert wurden. Verschlüsselung oder Signatur von Nachrichten und Daten erfolgt nur auf schriftliche Vereinbarung.

18. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 01.01.2023